Gesetzesänderung für Klinikzusammenschlüsse?

news image

Kartellrecht ändern

Muss das deutsche Kartellrecht geändert werden? Ja, wenn es nach der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Sabine - Bätzing-Lichtenthäler geht. Denn dieses verhindere gegebenenfalls sinnvolle Zusammenschlüsse von Kliniken. Der Zusammenschluss mit anderen Krankenhäusern sei für viele Kliniken im ländlichen Raum eine Option um ihre medizinische Leistung zu gewährleisten. Das geltende Kartellrecht verhindert teilweise diese notwendigen Zusammenschlüsse, wie Beispiele aus anderen Bundesländern zeigten, so die Ministerin. Ihren Vorschlag hat Bätzing-Lichtenthäler am vergangenen Donnerstag auf der Gesundheitsministerkonferenz vorgetragen.